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Die jährlichen EU-US-Gipfel geben Gelegenheit zu einer regelmäßigen Bestandsaufnahme unserer Beziehungen als EU zu den Vereinigten Staaten sowie zu einer Weiterentwicklung der Zusammenarbeit.
Diese Gipfeltreffen finden abwechselnd in Washington und in Europa statt. Diesmal ist wieder Europa an der Reihe, wobei traditionellerweise jenes Land als Gastgeber fungiert, welches gerade die EU-Präsidentschaft innehat. Österreich bietet sich hier die Chance, sich als mitteleuropäische Drehscheibe darzustellen.
Diese Gipfel wurden 1990 ins Leben gerufen. Sie finden jährlich abwechselnd in Washington beziehungsweise in Europa, das heißt im Land der jeweiligen EU-Präsidentschaft statt.
Die USA sind Europas wichtigster Handels- und Investitionspartner. Knapp 2/3 der Direktinvestitionen in der EU kommen aus den USA. Der Stand der gegenseitigen Investitionen beläuft sich auf rund 1.500 Mrd. Euro. Die Handelsbeziehungen, täglich bis zu einer Mrd. Euro, verlaufen reibungslos. Die transatlantische Wirtschaft sichert ca. 14. Mio. Arbeitsplätze auf beiden Seiten des Atlantiks. Die EU und die USA erzeugen gemeinsam 57% des Welt-BNP (Bruttonationalprodukts) und können somit als die Lokomotive der Weltwirtschaft betrachtet werden.
Wie wichtig die EU-USA Beziehungen sind, illustriert auch die Vielzahl und thematische Breite an zwischen der EU und den USA geführten Konsultationen. Die USA und EU beraten sich in außenpolitischen Entscheidungen wesentlich mehr und öfter als der Öffentlichkeit wahrscheinlich bewusst ist. Während einer EU-Präsidentschaft allein finden ca. 50 Treffen zwischen EU und USA statt, wo es um Themen wie Terrorismusbekämpfung, Demokratieförderung, die Vereinten Nationen aber auch um andere Regionen der Welt geht. Dazu kommt der fast tägliche Austausch auf Arbeitsebene.
Die genaue Agenda für den Gipfel ist in Ausarbeitung, wird aber natürlich auch von tagespolitischen Ereignissen abhängig sein. Es kann jedoch davon ausgegangen werden, dass Energie/Energiesicherheit, Demokratie und Freiheit, politische Geschehnisse in, z.B., Iran, Irak, dem Nahen Osten, Wirtschafts- und Umweltthemen, sowie das Visa Waiver Programm angesprochen werden.
Die EU und USA werden ein Abkommen* zur Kooperation im Bildungsbereich unterzeichnen. Ziele sind eine Optimierung der Qualitätsstandards auf beiden Seiten und die Förderung des gegenseitigen Verständnisses. Spezifische Maßnahmen wie die Einführung gemeinsamer Studiengänge (= automatische Anerkennung von Studienzeiten und ggf. Leistungsnachweisen!), Austauschprogramme für Studierende und Lehrende oder Kooperationsprogramme für Bildungsinstitutionen sind ebenfalls enthalten.
* genauer Titel: Abkommen zur Erneuerung des Kooperationsprogramms im Bereich Hochschul- und Berufsbildung, Dauer 2006-2013, vorgesehene Mittel jede Seite 46 Mio. €.
Präsident Bush wird von Bundespräsident Heinz Fischer und Bundeskanzler Wolfgang Schüssel zu einem bilateralen Gespräch empfangen werden.
Die EU-Mitgliedstaaten nehmen nicht daran teil, aber sie sind über jeden Schritt informiert und sind im Wege der Ratsarbeitsgruppe COTRA bei der Erstellung der Texte eingebunden. Die Präsidentschaft hat somit die Aufgabe, mit den 24 übrigen EU-Partnern sowie mit der Kommission die EU-Position zu erarbeiten und diese gegenüber den Partnern, in diesem Fall die USA, zu vertreten.
Gipfeltreffen finden auf Ebene der Staats- und Regierungschefs statt und führen den US-Präsidenten mit dem aktuellen Vorsitzenden des Europäischen Rates Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und dem Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso zusammen. Auch Außenministerin Condoleezza Rice, Außenministerin Ursula Plassnik, die Kommissare Benita Ferrero-Waldner und Peter Mandelson, sowie der Generalsekretär des Rates und Hoher Vertreter für die GASP Generalsekretär Javier Solana nehmen an den Gesprächen teil.
Gipfeltreffen der EU finden üblicherweise alternierend im jeweiligen Partnerstaat und in Europa statt. In Europa ist jenes Land Gastgeber, welches gerade die EU-Ratspräsidentschaft inne hat. So fand beispielsweise der letzte EU-USA Gipfel im Juni 2005 in Washington statt, und im Juni 2004 in Irland (Dromoland Castle).
Das Innenministerium und das Landespolizeikommando Wien haben zum EU-USA Gipfel eigene Websites eingerichtet. Hier erhalten Sie Auskunft zu polizeilichen Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Gipfeltreffen.
Fragen an 059133-9500 (zum Mindesttarif aus ganz Österreich)!
US-Präsidenten sind in der jüngeren Zeitgeschichte zwar wiederholt nach Österreich gekommen, doch nicht in offizieller, und wenn, dann nicht in bilateraler Mission. Die spektakulärsten Visiten in der Bundeshauptstadt fanden im Rahmen der amerikanisch-sowjetischen Gipfeltreffen in den 60-er und 70-er Jahren statt.
